Arbeitsbesuch in Brüssel

Vom 17.-18. Januar 2024 habe ich einen Arbeitsbesuch in Brüssel absolviert. Dabei stand der Austausch mit ausländischen Armeechefs im Fokus, ebenso wie ein Auftritt im Militärkommittee der NATO, zusammen mit den anderen Nicht-NATO-Nationen, und ein Treffen der Gruppe dieser Partner, die sich ‚Partner Interoperability Advocacy Group’ oder PIAG nennt. Im Folgenden werde ich näher darauf eingehen.

Die Schweiz nimmt seit 1996 an der Partnerschaft für den Frieden der NATO teil. Nach der Auflösung der Sowjetunion im Jahr 1991 wurde das Ziel verfolgt, durch eine engere Zusammenarbeit in Europa, insbesondere mit Russland, den Frieden und die Stabilität zu erhöhen. Interessanterweise ist die damalige russische Föderation bereits 1994, also zwei Jahre vor der Schweiz, Mitglied der Partnerschaft für den Frieden der NATO geworden. Die Zusammenarbeit mit Russland wurde erst im Jahr 2014, nach der Annexion der Krim durch Russland, eingefroren.

Warum ist Interoperabilität wichtig?

Dieser Begriff steht für einheitliche Grundlagen zur Zusammenarbeit von Armeen untereinander. Für die Schweiz ist vor allem die Zusammenarbeit mit den Nachbarländern relevant. Abgesehen von dem ebenfalls neutralen Österreich sind unsere Nachbarn Mitglied der NATO und wenden deren Standards an. Zusätzlich dazu ist die NATO der de facto Standard für westliche Armeen, ähnlich wie die USA in der Luftfahrt. Die NATO investiert viel in die Weiterentwicklung von Prozessen, Strukturen, Verfahren, Standards und Technologien. Aufgrund unserer vergleichsweise begrenzten finanziellen Mittel hätten wir in der Schweiz gar nicht die Möglichkeit, solche Grundlagen selbst zu entwickeln. Hinzu kommt, dass das Parlament von der Schweizer Armee erwartet, Systeme bei der Beschaffung nicht mehr anzupassen, diese nicht zu ‹helvetisieren›. Daher passen wir uns auch gezwungenermaßen an die NATO-Standards an.

Warum ist Interoperabilität wichtig?

Dieser Begriff steht für einheitliche Grundlagen zur Zusammenarbeit von Armeen untereinander. Für die Schweiz ist vor allem die Zusammenarbeit mit den Nachbarländern relevant. Abgesehen von dem ebenfalls neutralen Österreich sind unsere Nachbarn Mitglied der NATO und wenden deren Standards an. Zusätzlich dazu ist die NATO der de facto Standard für westliche Armeen, ähnlich wie die USA in der Luftfahrt. Die NATO investiert viel in die Weiterentwicklung von Prozessen, Strukturen, Verfahren, Standards und Technologien. Aufgrund unserer vergleichsweise begrenzten finanziellen Mittel hätten wir in der Schweiz gar nicht die Möglichkeit, solche Grundlagen selbst zu entwickeln. Hinzu kommt, dass das Parlament von der Schweizer Armee erwartet, Systeme bei der Beschaffung nicht mehr anzupassen, diese nicht zu ‹helvetisieren›. Daher passen wir uns auch gezwungenermaßen an die NATO-Standards an.

Was ist die ‚Partner Interoperability Advocacy Group’ (PIAG)?

Die Nicht-NATO-Nationen in der Partnerschaft für den Frieden haben sich ausserhalb der NATO-Strukturen in einem Think Tank namens PIAG organisiert. Das Ziel ist es, die Interoperabilität zu erhöhen und von dem Wissen der NATO zu profitieren. Ein Thema, das am Treffen diskutiert wurde, ist die Einladung zur Beteiligung an einer geplanten Übung der NATO im Jahr 2025. Dabei soll die Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Nationen vor allem auf politischer und dann auch militärischer Ebene trainiert werden. Das Szenario ist in hypothetischer Konflikt im Kosovo. Dies ist für die Schweiz von Bedeutung, da etwa 200 Armeeangehörige im Rahmen der Swisscoy im Kosovo im Einsatz stehen. Ein weiteres wichtiges Thema war ein Update zu konkreten Aktivitäten im Bereich Cyber.

Persönlicher Austausch mit anderen Armeechefs

Es fanden am Treffen unter anderem informelle Austausche mit den Armeechefs von Deutschland, Österreich, Estland, Italien und Polen statt. Der Vorteil solcher Treffen liegt vor allem in ihrer Effizienz, da alle Gesprächspartner vor Ort sind und keine einzelnen Reisen in die jeweiligen Länder erforderlich sind. Am wichtigsten sind jedoch, wie überall, die persönlichen Beziehungen. Dadurch können bei Bedarf Probleme schnell gelöst werden. Dies war beispielsweise schon bei der Rückführung von Schweizern aus Krisengebieten relevant. Unsere Nachbarstaaten Deutschland und Österreich sind traditionell enge Partner. Mit Österreich verbindet uns beispielsweise der gemeinsame Schutz des Luftraums über dem WEF. Estland verfügt wie die Schweiz über eine Milizarmee und ein Mobilmachungssystem. Der Austausch von Erfahrungen ist hierbei äußerst wertvoll und wurde im Laufe der Jahre gepflegt. Natürlich werden keine klassifizierten Informationen ausgetauscht. Italien hat den F-35 bereits seit 2019 im Einsatz, und wir können von den gemachten Erfahrungen profitieren. Im vergangenen Herbst konnten wir Italien besuchen und uns unter anderem über die Fähigkeiten zur Drohnenabwehr austauschen.